SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2006/25 vom 27. Februar 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 2c lit. a ELG, Art. 21 Abs. 5 ATSG. Wird die Ausrichtung einer IV-Rente gestützt auf Art. 21 Abs. 5 ATSG gänzlich oder teilweise sistiert, so führt dies nicht per se zum Erlöschen der Anspruchsberechtigung für die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen, da es gemäss Art. 2c lit. a ELG nicht auf die tatsächliche Auszahlung einer IV-Rente, sondern auf das Bestehen eines Anspruchs auf eine solche ankommt [Erw. 3].(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2007, EL 2006/25). Art. 21 Abs. 5 ATSG. Ergänzungsleistungen kommt kein Erwerbsersatzcharakter zu; sie decken das Armutsrisiko ab. Damit findet Art. 21 Abs. 5 ATSG auf Ergänzungsleistungen keine Anwendung [Erw. 4]. Art. 17 Abs. 2 ATSG. Wird ein Bezüger von Ergänzungsleistungen in Untersuchungshaft bzw. in den (vorzeitigen) Strafvollzug versetzt, so ist dies als erhebliche Veränderung des massgeblichen Sachverhaltes i.S.v. Art. 17 Abs. 2 ATSG zu qualifizieren, womit eine revisionsweise Überprüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen zum Bezug von Ergänzungsleistungen angezeigt ist [Erw. 5] Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_139/2007.